Geteilte Staaten von Amerika? Die USA nach der Wahl-Ein Fazit

Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLPD) lud am 10. November 2020 zu einer Online-Diskussion mit verschiedenen ExpertInnen ein. Unter Moderation von Eric W. Fraunholz, Geschäftsführender Direktor des DAI Sachsen, diskutierten die Gäste, die sich im Voraus angemeldet hatten, mit Rachel Tausendfreud, Editorial Director German Marshall Fund (GMF) und Dr. Ulrich Brückner, Jean Monnet Professor an der Stanford University in Berlin.

Amerika hat gewählt: Zum Zeitpunkt des Gesprächs war das Ergebnis der US-Wahl altrelativ sicher angesehen worden und beschäftigte demnach die Diskussionsrunde.

Nach kurzer Einführung von Sophie Quadt (SLPD) beschäftigte die Runde gleich die Frage, inwiefern der Titel der Veranstaltung “Geteilte Staaten von Amerika” auf das derzeitige Klima in den USA zutrifft. Gemeint ware damit Noch-Präsident Trump’s Reaktion auf Biden’s Wahlsieg, denn seine Gratulation und Anerkennung ebendiesem steht noch aus. Alle Beteiligten waren sich jedoch darüber einig, dass der Vorwurf des Wahlbetrugs, der nun im Raum steht, nicht legitim ist.

Dr. Brückner, der das Wahlergebnis anfänglich eher pessimistisch betrachtete, wies auf auf die Missachtung der demokratischen Spielregeln und des demokratischen Prozesses bei dieser US-Präsidentschaftswahl hin. Bezüglich der jetzigen Vorgänge in den USA sprach Rachel tausendfreund von einer “Diskreditierung” des Wahlsystems, das ohnehin schon instabil und korrosiv ist.

Zur Sprache kamen auch die Neuauszählungen, die in einigen Staaten jetzt von Trump und seinem Team gefordert werden: dieser Vorgang würde aber nicht zuletzt einiges an Geld kosten, weswegen in den letzten Tagen erneut um Spenden unter Trumps Anhängern geworben wurde. Hier war sich die Runde sicher, dass Biden’s Wahl Bestand haben würde; denn für eine etwaige Neuauszählung bräuchte es stichhaltige Beweise.

Jedoch war diese Wahl schon allein aus mehreren Gründen einzigartig, konstatierte die Runde- inmitten einer Pandemie, und zum ersten Mal wurde verstärkt auf die Briefwahl gesetzt.

Dr. Brückner betonte aber auch, dass diese Wahl nicht als Ablehnung vom sogenannten “Trumpism” zu verstehen ist - und wies auf die Wahrnehmung Amerikas in der Wellt hin. Trump sei sozusagen als Befreier von der sogenannten “political correctness” zu verstehen. Hier wies Rachel Tausendfreund auf die liberale Berichterstattung über die USA in Deutschland hin.

Abschließend sprach die Runde über das Ansehen Amerikas weltweit, was von Trump beschädigt wurde; dies gelte es nun wieder aufzubauen.